Strategie zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der StuPa-Wahl 2016/17

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Wie jedes Jahr steht auch dieses Jahr wieder eine Wahl zum Studierendenparlament der Uni Hamburg an. Als Mitglied des Präsidiums bin ich in diesem Jahr erstmals auf der organisierenden Seite. Das Ziel von mir ist dabei eine Erhöhung der Wahlbeteiligung, um die Legitimierung des Parlaments und damit auch des AStA zu erhöhen.

Zu den Gründen der geringen Wahlbeteiligung gibt es etliche Meinungen und in Ermangelung von repräsentativen Umfragen diesbezüglich bleiben alle Vermutungen reine Spekulation und basieren bestenfalls auf wenig repräsentativen Gesprächen mit Einzelpersonen.

Dies vorweg geschickt, gibt es aber einige Faktoren, die eine mögliche Rolle spielen können:

  • mangelnde Information über die Wahl (z.B. “Was wird hier gewählt?”)
  • nicht erkennbare Relevanz (z.B. “Das StuPa hat doch eh nichts zu sagen.”)
  • mangelnde Information über die zur Wahl stehenden Listen (z.B. “Wofür stehen die Listen eigentlich?”)
  • geringe Bereitschaft bei Ersties (z.B. “Ich kenne mich noch nicht so gut aus. Ich will mir das erst einmal ansehen. Vielleicht wähle ich nächstes Mal.”)
  • Übertragungseffekte von allgemeiner Politikverdrossenheit (z.B. “Lass mich blos mit Politik in Ruhe.”)

Das Präsidium hat das Ziel eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Dabei können jedoch nur einige der Faktoren beeinflusst werden. Über die Wahlzeitung und Listenvorstellungen, sowie generell Öffentlichkeitsarbeit zu den Wahlen können wir beim Informationsaspekt ansetzen. Doch dies war in den vergangenen Jahren wenig erfolgreich, da die Listenvorstellungen oftmals nur von den “linken” Gruppen besucht wurden und zudem keine wirkliche Öffentlichkeit bestand.

Daher haben wir im Präsidium dieses Jahr ein neues Konzept erarbeitet, welches hoffentlich für eine substantiell höhere Wahlbeteiligung sorgen wird. Dies beginnt beim Wahlmotto, welches die Beteiligung und Studienreform in den Mittelpunkt rückt:

Fremdbestimmt oder selbstgestaltet? Gemeinsam Universität entwickeln!

Noch vor Beginn des heißen Wahlkampfs werden wir eine inhaltliche Veranstaltung zur Frage “Wie soll Studium aussehen?” veranstalten. Die genauere Ausgestaltung hängt von den Teilnehmer*innen ab.

Am 15. Dezember folgt die erste Listenvorstellung, bei der es um die grundsätzlichen Weltanschauungen geht. Es werden die Fragen “Wie sieht Hamburg im Jahr 2030 aus?”, “Wie soll Gesellschaft aussehen?” und “Wie soll Hochschule ausgehen?” gestellt werden. Dieser Fokus auf grundsätzliche Einstellungen wird es auch erleichtern zwischen “linken” und “rechten” Gruppen Unterschiede zu finden und die Verständnishürde ist weitaus geringer anzusiedeln, als bei konkreten Einzelfragen.

Im Januar folgt in der Woche vor der Urnenwahl am 12. Januar die zweite Listenvorstellung, bei der es um die Frage “Was wollt ihr in einem Jahr in der Verfassten Studierendenschaft machen?” gehen wird.

Flankiert werden diese Veranstaltungen von dem Ziel, in der Oktobersitzung des Parlaments einen Beschluss zu den Haushaltsverhandlungen der Freien und Hansestadt Hamburg zu fassen, um diesen anschließend an die Abgeordneten weiterzuleiten. Denn Mitte Dezember wird der nächste Haushalt der Stadt verabschiedet und dabei geht es in Bezug auf das Budget der Uni um die Existenzfähigkeit unserer Uni.

Ich würde mich freuen, wenn alle Fraktionen des Parlaments gemeinsam für die Ausfinanzierung eintreten würden, denn solch ein Beschluss wäre deutlich gewichtiger.

Mit diesem Gesamtkonzept sollte die Wahlbeteiligung gesteigert werden können und das ist auch bitter nötig. Denn gerade stehen mit der RPO, dem Kampf um Ausfinanzierung und dem Engagement gegen eine deutschlandweit erstarkende Rechte viele Dinge an, für die es zu kämpfen gilt. Die junge Generation ist die Zukunft unseres Landes. Es ist daher dringend nötig sie für die politischen Themen an der Uni und darüber hinaus zu politisieren.

Für mehr Wahlbeteiligung bei der nächsten Wahl, für mehr Ernsthaftigkeit bei ALLEN politischen Listen an der Uni und für eine bessere Hochschulpolitik in Deutschland. Gemeinsam sind wir stark, gemeinsam können wir die Uni voranbringen. Gemeinsam können wir Deutschland verändern.