Kandidaturrede für StuPa-Präsidium

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Hallo erstmal, für diejenigen, die mich noch nicht kennen: Ich bin Jim, bei CG und studiere Informatik.

Diese Legislaturperiode ist meine zweite “Amtszeit” als StuPa-Parlamentarier. Im vergangenen Jahr habe ich ein sehr konstruktiv arbeitendes Präsidium wahrnehmen können. Meine Absicht ist es diese konstruktive Arbeit fortzuführen und wo möglich zu verbessern.

Beispielhaft dafür sehe ich das Präsidium nicht als Ort, um Listenpolitik durchzusetzen, sondern als Ort der Verständigung und der listenübergreifenden Zusammenarbeit.

In diesem Sinne verstehe ich auch die Rolle des Präsidiums im Parlament. Es sollte stets ein offenes Ohr für Fragen und Probleme des Parlaments haben und, wo möglich, dafür wirken, dass im Parlament konstruktiv miteinander diskutiert wird. Sich gegenseitig anzuschreien bringt keinen vorwärts, schreckt NeueinsteigerInnen ab und macht die gesamte Sitzung unerträglicher. Im Parlament sollte eine Kultur herrschen, die dafür sorgt, dass ParlamentarierInnen gerne zum StuPa kommen und es nicht als eine notwendige Qual erachten.

Das bedeutet natürlich nicht, dass nicht kontrovers diskutiert werden soll. Ganz im Gegenteil, ein Parlament lebt von dem kontroversen Diskurs, sofern dieser mit Argumenten und nicht mit Beleidigungen geführt wird.

Vor diesem Hintergrund lade ich alle ParlamentarierInnen ein, sich aktiv und konstruktiv an der Parlamentsarbeit zu beteiligen und auch Fragen zu stellen.

In ähnlicher Weise sehe ich auch die Problematik der geringen Wahlbeteiligung. Unabhängig von der politischen Ausrichtung ist dies ein Problem, das alle angeht und welches deshalb auch nicht alleine vom Präsidium bearbeitet werden kann. Ich sehe die gesamte Verfasste Studierendenschaft in der Pflicht sich in der Breite dafür einzusetzen, dass mehr und mehr Studierende erst einmal erfahren, was eigentlich alles abgeht in der Hochschulpolitik, um sich dann im zweiten Schritt auch aktiv engagieren zu können.

Es gibt teilweise FSR-Mitglieder in der Uni, die sich nicht mit den Strukturen der studentischen oder akademischen Selbstverwaltung auskennen. Wenn das bereits für FSR-Mitglieder gilt, die tendenziell zu den engagierteren Studierenden gehören, dann wird das in erheblich größerem Ausmaß für “normale” Studierende gelten.

In der vergangenen Legislatur wurde oft seitens der Opposition angemahnt, dass das Studierendenparlament und damit der AStA aufgrund der geringen Wahlbeteiligung überhaupt nicht die Studierenden in der Gesamtheit vertritt. Dies stimmt bedingt, da über die Nichtwähler und deren Absichten und Ansichten nur spekuliert werden kann.

Vor dem Hintergrund des teilweise geringen Wissens über die Vorgänge in der Hochschulpolitik, sehe ich es daher als dringend geboten an, dass nicht weniger, sondern mehr hochschulpolitisch gearbeitet wird. Die Studierenden müssen in die Prozesse einbezogen werden und es muss eine Lösung gefunden werden, wie interessierte Studierende sich das notwendige Wissen leicht aneignen können. Die Voraussetzung zur Teilnahme in der Hochschulpolitik darf nicht lauten, dass man erst einmal ein Jahr lernen muss, bevor man sich produktiv einbringen kann.

Die jetzt anstehende Rahmenprüfungsordnung (kurz RPO) bietet dafür die optimale Voraussetzung und ist zugleich Prüfung unserer Fähigkeit, ob die Sinnhaftigkeit der Breite der Studierenden vermittelt werden kann.

Doch nicht nur Dinge wie die RPO gehören zur Hochschulpolitik, auch der Kampf um Ausfinanzierung ist Hochschulpolitik. Danach sind dann auch die Exzellenzinitiative und die Schuldenbremse in Hamburg thematisch Teil der Hochschulpolitik. Denn man kann sich nicht für Ausfinanzierung einsetzen, ohne über diese Themen zu reden.

Und auch bei der Ausfinanzierung zeigt sich eines ganz deutlich: Es kann nicht um einen Verteilungskampf innerhalb der Universität gehen, denn die dauerhaften Sparzwänge treffen ALLE in der gesamten Universität. Stattdessen müssen sich alle Fakultäten, Fachbereiche, FSRe und auch die Fraktionen im StuPa zusammen für eine Ausfinanzierung einsetzen. Wir sind in diesem Boot gemeinsam und müssen uns die Lösung gemeinsam erkämpfen.

Bevor ich zum Ende komme, noch etwas zum Dauerbrenner hier im Parlament: Was ist Hochschulpolitik oder sollte sich das StuPa mit xy befassen?

Wer Hochschulpolitik statt allgemeiner Politik fordert, der müsste für Ausfinanzierung sein. Wer sich jedoch hinstellt und die Unterfinanzierung als unumstößlich ansieht, macht eben keine Hochschulpolitik. Elementarer Bestandteil der Hochschulpolitik ist der Kampf um eine Verbesserung der Zustände an der Universität. Dazu gehört ausreichende Finanzierung.

Abschließend lässt sich sagen, dass es trotz unterschiedlicher Positionen eine Menge Dinge gibt, die wir gemeinsam angehen können und sollten. Lasst uns das StuPa als Ort des argumentativen Austausches und manchmal Streits ansehen. Persönliche Konflikte sollten jedoch außerhalb des StuPa geführt werden. Denn NeueinsteigerInnen können mit tradierten persönlichen Konflikten nichts anfangen, verstehen dann nicht, worum es geht und das ist grundsätzlich schade, wenn man das Interesse von Studierenden am StuPa steigern möchte.

Im Sinne der angesprochenen Punkte verstehe ich meine Kandidatur für das Präsidium des Studierendenparlaments.